Die Stimmberechtigten sprechen sich heute deutlich für das Klimaschutz-Gesetz aus. Die breite JA-Allianz freut sich über den Entscheid. Mit dem Klimaschutz-Gesetz bekennt sich die Schweiz zu verbindlichen Klimazielen und zur Reduktion der Abhängigkeit von Öl- und Gas-Importen. Parlament und Bundesrat müssen jetzt handeln, um diese Klimaziele zu erfüllen.
Eine breite Allianz aus FDP, Die Mitte, EVP, GLP, SP und Grünen sowie über 200 Organisationen, Verbänden und Unternehmen hat sich für das Klimaschutz-Gesetz, den indirekten Gegenvorschlag zur Gletscher-Initiative, eingesetzt. In der heutigen Volksabstimmung hat sich die Mehrheit der Stimmbevölkerung hinter das Gesetz gestellt.
Das klare Resultat zeigt: Klimaschutz ist in der Schweiz mehrheitsfähig. Mit dem Klimaschutz-Gesetz verankert die Stimmbevölkerung erstmals das Netto-Null-Ziel im Gesetz, zu welchem sich die Schweiz mit der Ratifizierung des Pariser Klimaabkommens verpflichtet hat.
Die JA-Allianz ist überzeugt, dass der Heizungsersatz und die Innovationsförderung wirksame Massnahmen für den Klimaschutz sind. Wichtig ist, dass das Gesetz nun rasch in die Umsetzung geht und Bundesrat und Parlament die nötigen Schritte unternehmen, dass die Klimaziele erfüllt werden. Das Klimaschutz-Gesetz weist den Weg hin zu einer klimaneutralen Schweiz. Mit der Annahme des Rahmengesetzes ist es die Aufgabe des Parlaments und des Bundesrats, die nötigen Schritte zu unternehmen, damit diese Klimaziele erfüllt werden.
Die heutige Abstimmung ist auch ein Erfolg für die direkte Demokratie: Im Klimaschutz-Gesetz haben Parlament und Bundesrat die Anliegen der Gletscher-Initiative aufgenommen, die im November 2019 vom Verein Klimaschutz Schweiz mit 113'000 Unterschriften eingereicht wurde. Die bedingt zurückgezogene Gletscher-Initiative ist somit definitiv vom Tisch.
Für Auskunft stehen zur Verfügung:
Sophie Fürst, Co-Kampagnenleiterin
sophie.fuerst@klimaschutz-schweiz.ch, 079 321 88 74
Michèle Andermatt, Co-Kampagnenleiterin
michele.andermatt@klimaschutz-schweiz.ch, 079 671 28 54
